Archiv für den Monat: August 2018

Europas neue Grenzen — Veranstaltung zum Türkei-EU-Abkommen

Einladung vom Allerweltshaus Köln e.V.:

30 Jahre Allerweltshaus – Jetzt erst recht
Europas Neue Grenzen

Film, Vortrag und Diskussion
Sonntag, 9. September 2018, 19.30 Uhr, Allerweltshaus

Das EU-Türkei-Abkommen ist das größte und folgenreichste Migrationsabkommen, das die EU je geschlossen hat. Für Deutschland, Hauptinitiator des Abkommens, hat es sich bewährt: Während die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, immer weiter steigt, kommen in Deutschland immer weniger Menschen an.

Aber welche Folgen hat das EU-Türkei-Abkommen – und ebenso die zahlreichen Migrationsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Staaten – für die Menschen, die sich auf der Flucht befinden? Mit welchen Mechanismen sind Ländergrenzen in Afrika und Asien jetzt auch zu europäischen Grenzen geworden?

Dieser Abend soll eine rechtliche und politische Einordnung der aktuellen europäischen und deutschen Migrationspolitik geben und den Zeugnissen der Menschen, die diese Politik betrifft, Gehör verschaffen.

In der Dokumentation „Am Rande Europas“ beschreiben Geflüchtete, die wegen des EU-Türkei-Deals auf den griechischen Inseln festgesetzt wurden, die gewaltvollen Konsequenzen des Abkommens. Auf eindringliche Weise berichten sie, wie das Abkommen schon weit vor den europäischen Grenzen seine Wirkung entfaltet und Menschen an ihrer Flucht hindert. Außerdem gewähren sie einen Blick in die Lager, die im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens erreichtet wurden und zu denen Medien der Zugang versperrt wird.

Vor dem Film wird es einen Vortrag von Jakob Oxenius und Donata Hasselmann zu den Hintergründen des EU-Türkei-Abkommens und den Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Staaten geben. Beide waren nach Abschluss des EU-Türkei-Abkommens mehrere Male in den „Hotspots“ auf den griechischen Inseln Chios und Samos, um Geflüchtete juristisch zu beraten. Sie erklären die Rechts(un)logik des EU-Türkei-Abkommens, warum die europäische Grenzschutzbehörde ein Kooperationsnetzwerk mit afrikanischen Geheimdiensten autoritärer Staaten aufbaut und was das alles für die Zukunft des Rechts auf Asyl bedeutet.

Kölner Wochenspiegel mit AfD Anzeige auf der Titelseite

Der Kölner Wochenspiegel hat vergangene Woche auf seiner Titelseite eine auffällige Anzeige der AfD-Fraktion Köln veröffentlicht. „Es ist absolut unverständlich, dass ein Tochterunternehmen des DuMont Verlagshauses an prominenter Stelle ausgerechnet der AfD ein Forum zur Selbstdarstellung bietet. Die Partei hat ein mehr als zweifelhaftes Verhältnis zur Pressefreiheit und damit zur Arbeitsgrundlage von Journalistinnen und Journalisten“, kritisiert Peter Freitag, Mitglied im Vorstand der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Köln-Bonn-Leverkusen.

Artikel auf beobachternews.de

Rechte Demos am Wochenende in NRW und Gegenproteste

Am Wochenende werden in NRW in mehreren Städten neue und alte Pegida Formate auf die Straße gehen. Bisher ist der Zuspruch im Netz bescheiden. In Duisburg und Bonn sind Gegenproteste angekündigt.

In Solingen und Duisburg wird unmittelbar versucht, vom rechten Hype in Chemnitz zu profitieren.

Bonn am 1. September

In Bonn werden wie schon bei der Demonstration in Köln andere Themen in den Vordergrund gestellt. „Mütter gegen Gewalt “ gehörten zu den Veranstaltern der extrem rechten Demo für „Meinungsfreiheit“ im Kunibertsviertel.

Trotzdem wurde von Teilnehmer*innen im Kunibertsviertel die Parole „Frei, sozial und national“ skandiert. Hier wurde Gegenprotest von der Bonner Jugendbewegung am Samstag um 13.30h am Platz der Vereinten Nationen von der Bonner Jugendbewegung angemeldet.
https://www.facebook.com/events/271988096749125/

Duisburg am 3. September

Am Montag versucht „Pegida NRW “ in Duisburg einen Neustart mit einem neuen Orga Team, aber dem alten Konzept. Hier gibt es einen Gegenprotest von „Duisburg stellt sich quer“. Um 18.30h am Duisburger Hauptbahnhof.
https://www.facebook.com/events/251549642229105/