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Eindrucksvolles Zeichen gegen Rechtsruck durch die AfD und Panikmache der Polizei


3000 bei Blockaden rund um das Maritim-Hotel
An zahlreichen Blockadepunkten hatten sich insgesamt bis zu 3000 Menschen versammelt und machten vielen Delegierten der AfD den Zugang zum Bundesparteitag recht schwer. Viele mussten sich aus nächster Nähe anhören, was die Demonstrant/innen von der rassistischen Hetze der AfD hielten. Die Polizei, die mit einem militärischen Großaufgebaut, mindestens einem halben Dutzend Wasserwerfen und vielen vermummten und behelmten Eingreiftrupps vor Ort war, ging immer wieder in die Blockade rein. Es gab einige Verletze.
Es wurden bisher 4 Festnahmen gemeldet.
Die Panikmache der Polizei die in den letzten Wochen permanent von hunderten oder gar „tausenden Gewalttätern“ sprach, lief heute völlig ins Leere.
Viele tausend Menschen ließen sich davon nicht einschüchtern und stellten sich der AfD entgegen.

15.000 auf der Demonstration Solidarität statt Hetze
Nach den Blockaden formierte sich ein großer Demozug der Kampagne Solidarität statt Hetze. Die Demonstration startete mit 10.000 Teilnehmer/innen zu denen immer mehr Menschen, von den einzelnen Blockadepunkten dazu stießen, so dass der Demonstrationszug auf 15.000 Teilnehmer/innen anwuchs.

Später gab es noch eine Demonstration mit einigen tausend Menschen vom Bündnis Köln stellt sich Quer und eine Protestaktion der Karnevalsgesellschaften im Grüngürtel, ebenfalls mit tausenden Teilnehmer/innen.

Am Sonntag werden wir die AfD noch gebührend verabschieden:
https://www.facebook.com/events/1847474685507036/https://www.facebook.com/events/1847474685507036/
Hier der Link zu einer ersten Presserklärung von der Kampagne Solidarität statt Hetze, die am frühen Nachmittag verfasst wurde:

Trotz Klima der Angst – Blockaden und Großdemonstration setzt eindrucksvolles Zeichen gegen AfD-Rechtsruck und Einschüchterung der Polizei

Aufruf an „Köln stellt sich quer“, auf der Basis der ursprünglichen Absprachen zusammen zu arbeiten

Antifaschistisches Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ darf auf dem Heumarkt demonstrieren – Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich

Das Verbot der Kölner Polizei, das „Köln gegen Rechts“ eine Kundgebung auf dem Heumarkt am Samstag untersagte, ist vom Verwaltungsgericht kassiert worden. „Köln gegen Rechts“ wird also am 22.04.17 eine Kundgebung auf dem Heumarkt durchführen.

Das Gericht hat in der Verfügung eine klare Benachteiligung für das Bündnis „Köln gegen Rechts“ gesehen und kann nicht erkennen, dass eine zeitlich gestaffelte Nutzung des Heumarktes Gefahren für die öffentliche Sicherheit darstellt.

Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ ruft jetzt Köln stellt sich quer dazu auf, auf der Basis der ursprünglich getroffenen, und im Nachhinein von der SPD gekippten Beschlüsse, zusammen zu arbeiten und sich gemeinsam über den Ablauf der Kundgebungen auf dem Heumarkt zu verständigen.

Dazu Reiner Krause, Sprecher von „Köln gegen Rechts“: „Das Verwaltungsgericht hat unserer Klage stattgegeben. Der Versuch, per polizeilicher Verfügung „Köln gegen Rechts“ vom Heumarkt zu vertreiben, ist fehlgeschlagen. Wir rufen „Köln stellt sich quer“ jetzt noch einmal dazu auf, den Ablauf der Proteste gemeinsam zu organisieren, und sich nicht weiter vor den parteipolitischen Karren der SPD spannen zu lassen. In den letzten Jahren haben wir große und kraftvolle Mobilisierungen auf die Beine gestellt, weil wir gemeinsam und abgesprochen agiert haben. Viele Menschen in dieser Stadt haben das in den letzten Wochen zu Recht von den Bündnissen gefordert. Wir sind dazu nach wie vor bereit.“

Antifaschistisches Aktionsbündnis Köln gegen Rechts, Teil der bundesweiten Kampagne Gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln • Solidarität statt Hetze.

Solidarität statt Hetze Kundgebung und Demo auf dem Heumarkt genehmigt

Soeben hat das Verwaltungsgericht Köln einem Eilantrag von Köln gegen Rechts stattgegeben. Mit dem Eilantrag war Widerspruch gegen eine Verfügung des Polizeipräsidiums Köln eingelegt worden, mit der das Bündnis vom Heumarkt verbannt werden sollte.
Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass eine Kundgebung am Malzbüchel keine angemessener Ersatz ist und Köln gegen Rechts das Recht habe, seine angemeldete Kundgebung auf dem Heumarkt abzuhalten. Auch als Startpunkt für die bundesweite Demo ist der Heumarkt genehmigt.

Also gelten folgende Treffpunkte am 22.04.:
7h – Sternmärsche – Der AFD im Weg stehen
Ebertplatz
Ottoplatz
Fischmarkt
Chlodwigplatz
Rudolfplatz (mit Fahrrädern)

Ab 08.00h Solidarisches Frühstück auf dem Heumarkt mit einem Begleitprogramm zu den Blockaden und Kundgebung von Solidarität statt Hetze

11.00h Bundesweite Großdemonstration „Solidarität statt Hetze“
Startpunkt: Heumarkt

Die Kampagne „Solidarität statt Hetze“ und das Antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts“ brauchen Geld für die Proteste gegen den AFD-Bundesparteitag

Die Vorbereitungen für die Blockaden, die Großdemo und weitere Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag am 22./23.04. im Kölner Maritim Hotel laufen auf Hochtouren.
Im Vorfeld hat es schon zahlreiche Aktionen gegeben und weitere werden folgen. Tausende Plakate, Flyer und Aufkleber wurden und werden gedruckt und bundesweit verschickt. Das konnten wir aus eigener Kraft finanzieren.

7000,-€ für die Lautsprecheranlage und die mobile Bühne
Für die Tage selber wird eine mobile Bühne, eine große Lautsprecheranlage, mehrere Lautsprecherwagen und zahlreiche andere Technik und Materialen besorgt.
Die Kosten dafür werden etwa 7000,-€ betragen, für die wir dringend eure Spenden brauchen.

Der Aufruf richtet sich an alle Menschen in Köln, aber auch an Gruppen und Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, die die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag unterstützen wollen.
Bitte spendet dem antifaschistischen Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ Geld auf folgendes Konto:

KUNÖ e.V.
IBAN: DE50 4306 0967 0013 7066 00
BIC: GENODEM1GLS
bei der GLS Bank
Verwendungszweck: Köln gegen Rechts – AfD-Bundesparteitag

Online Spenden: (PayPal)
Am einfachsten könnt ihr direkt online spenden per PayPal oder Kreditkarte, unter diesem Link:

Spenden

Drei Großveranstaltungen gegen die AfD am 22.04.

Drei Großveranstaltungen gegen die AfD am 22.04.
Damit wird es insgesamt drei große Veranstaltungen/Demos gegen die AfD am 22.04. in Köln geben.

Solidarität statt Hetze – Köln gegen Rechts
Blockaden und Großdemo
Beginnen wird der Tag mit angekündigten Blockaden gegen den AfD-Bundesparteitag im Maritim Hotel.
Es wird ab 07.00h mehrere Sternmärsche Richtung Heumarkt/Maritim geben
Die Treffpunkte dafür sind:
Ebertplatz
Chlodwigplatz
Rudolfplatz (mit Fahrrädern)
Fischmarkt (Rheinufer)
Ottoplatz (Deutzer Bahnhof)
Ab 07.00 wird es auch ein solidarisches Frühstück und Kundgebung als Begleitprogramm zu den Blockaden am Heumarkt geben. Da es um den Platz noch rechtliche Auseinandersetzungen gibt, findet die Kundgebung evt. auch am Malzbüchel statt.

Bundesweite Großdemo – Solidarität statt Hetze
Vom Heumarkt oder ersatzweise Malzbüchel
Ab 11.00 startet von der bundesweiten Kampagne Gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln • Solidarität statt Hetze, unterstützt von Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis eine bundesweite Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag.
Die Demo soll am Heumarkt starten, darüber gibt es aber noch rechtliche Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Ersatzstartpunkt der Demo könnte deswegen auch der Malzbüchel sein.
Politiker/innen der Parteien im NRW Wahlkampf sollen auf der Veranstaltung nicht auftreten

Köln stellt sich Quer
Kundgebung mit Politikern aller Parteien und Tanz-Umzug.
Das Bündnis Köln stellt sich quer plant ab 11.00h eine Kundgebung auf dem Heumarkt.
Dort werden zwei Wochen vor der Landtagswahl zahlreiche Spitzenpolitiker, der im Bündnis vertreten Parteien, auftreten. Bisher sind u.a. Hannelore Kraft und Cem Özdemir angekündigt.
Ab 13.00h soll es dann einen Tanz-Umzug unter dem Motto „Tanz die AfD“ durch die Innenstadt geben

Festkomitee Kölner Karneval
Das Festkomitee Kölner Karneval plant mit zahlreichen Karnevalsgesellschaften und vielen Bands wie Brings, Bläck Fööss und Kasalla eine Protestkundgebung im Grüngürtel zwischen Aachener Str. und Vogelsangerstraße.
Ab 14h startet das Programm unter dem Motto „Mir all sin Kölle“
Politiker/innen der Parteien im NRW Wahlkampf sollen auf der Veranstaltung nicht auftreten

Weitere Aktionen:
Frauenkette:
Die Frauen in Bunt rufen dazu auf während des Parteitages eine Frauenkette um das Maritim zu bilden
Unter dem Motto „Die AfD im Zaum halten“ wollen sie sich um 09.30h am Reiterstandbild auf dem Heumarkt treffen
http://frauenketteumsmaritim.blogsport.de/

Bunt statt Bla
Unter dem Motto „Bunt statt Bla“ – Parade vom Chlodwigplatz zum Heumarkt soll vom Chlodwigplaz um 11.00h eine Parade zum Heumarkt stattfinden

PM von „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln

SPD-Intervention im Bündnis „Köln stellt sich quer“ verhindert Zusammenarbeit der Bündnisse.

Eine Koalition von NRW SPD im Wahlkampfmodus und Polizeipräsident Jürgen Mathies will die Antfaschist*innen und Antirassist*innen von „Köln gegen Rechts“ vom Heumarkt verdrängen.

Aber: Kundgebung (ab 7 Uhr) und Großdemonstration (ab 11 Uhr) unter dem Motto „Solidarität statt Hetze“ werden am 22.4. trotzdem stattfinden.

Das antifaschistische Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ (KgR) hatte bereits im Dezember 2016 u.a. den Heumarkt als Kundgebungsort und Ausgangspunkt für eine bundesweite Großdemonstration für den 22.4.2017 angemeldet. Dazu ruft inzwischen auch die bundesweite Kampagne „Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen“ auf.

Im Februar 2017 meldeten dann „Köln stellt sich quer“ (Kssq) für eine Kundgebung und anschließenden Musikumzug „Tanz die AfD“ und das Festkomitee Kölner Karneval für eine Kundgebung, den Heumarkt an. Der Kölner Karneval hat sich inzwischen mit seiner Kundgebung aus der Innenstadt zurückgezogen und sucht einen Platz am Rande der Innenstadt. Weiterlesen →

Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen!

Aufruf der bundesweiten Kampagne. Aktuelle Infos zu den geplanten Protesten auf noafd-koeln.org

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.

Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.

Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.

Die AfD – keine Partei wie jede andere!

Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.

Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.

Blockieren – laut sein – kreativ sein!

Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.

Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!

Gemeinsam gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln

Bundesweiter Aufruf zu Blockaden, Großdemo und Aktionswochen
Solidarität statt Hetze
Der AfD die Show stehlen!

Am 22./23.4. soll im Kölner Maritim-Hotel der nächste Bundesparteitag der AfD stattfinden. Dort werden die Weichen für den Bundestagswahlkampf im Herbst gestellt. Wenige Wochen
vor der Landtagswahl in NRW wird das Wochenende auch die zentrale Wahlkampfveranstaltung der AFD sein.
Wir gehen davon aus, dass die AfD Köln ganz bewusst als Ort gewählt hat: Köln als Stadt der sexuellen Übergriffe am Silvesterabend 2015 und damit gleichzeitig Symbol eines radikalen Umschwungs im Diskurs über Geflüchtete und die Willkommenskultur.
Köln hat gleichzeitig eine lange Erfahrung mit antifaschistischen Protesten und Blockaden gegen rechte Großveranstaltungen: sei es der Antiislamisierungskongress 2008 und viele nachfolgende Veranstaltungen aus dem Pro-Köln/NRW Spektrum, die Mobilisierungen gegen HogeSa und zuletzt der erfolgreich verhinderte Kongress des Compact-Magazins im letzten Jahr.

Bisherige Planungen:

Blockaden und Demo
Auf Einladung des antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ haben sich über 30 Gruppen, Initiativen und Bündnisse aus Köln (und der näheren Umgebung) getroffen und über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag debattiert.
Darin wurde deutlich, dass „Köln gegen Rechts“, zusammen mit vielen anderen Gruppen zu Blockaden des Bundesparteitags aufruft und ab der Mittagszeit eine Kundgebung mit anschließender Großdemonstration durch die Kölner Innenstadt abhalten will.

Maritim Hotel
Im Vorfeld des Bundesparteitages soll eine Kampagne gegen die Maritim-Hotelkette stattfinden.
Das Maritim hat sich in den vergangen Jahren bundesweit durch eine enge Zusammenarbeit mit der AfD hervorgetan.
Parteitage, Veranstaltungen, Wahlfeiern, Grundsatzdebatten haben in zahlreichen Hotels der Maritim-Kette in Köln, Berlin, Stuttgart, Bremen, Gelsenkirchen und anderswo stattgefunden. Proteste gegen die Vergabe der Räumlichkeiten an die AfD wurden von Maritim-Zentrale in Bad Salzuflen stets lapidar zurückgewiesen.

Bundesweite Mobilisierung
Für einen großen, erfolgreichen Protest gegen den Bundesparteitag der AfD bedarf es eines breiten Zusammenkommens von Bündnissen und Akteur*innen nicht nur in Köln und der Region, sondern auch darüber hinaus.
Wir werden bundesweite Vorbereitungstreffen organisieren und eine zentrale Web/Facebookseite für die Mobilisierung erstellen.
Alle neuen Entwicklungen in der Mobilisierung werden wir auch in dieser Facebookveranstaltung kommunizieren.
Per Mail könnt ihr uns vorerst über [email protected] erreichen
PGP-Schlüssel auf unser Internetseite www.gegenrechts.koeln

Wir sehen uns in Köln!

Köln – Aktionswochen im Vorfeld

Im Vorfeld des AFD-Bundesparteitages soll es im ganzen April politische und kulturelle Aktionswochen gegen Nazis und rassistische Hetze geben.Politische und soziale Gruppen können Veranstaltungen zu dem Thema organisieren. Wir wollen sie zusammenfassen und vorstellen. Auch im kulturellen Bereich rufen wir dazu auf, im gesamten April Veranstaltungen unter das Motto des Protestes gegen Rassismus zu stellen.
Kneipen, Clubs, Partyveranstalter/innen, DJ´s, Theater, Kinos; Zeitschriften, Magazine; usw. können ihren Beitrag dazu leisten, dass wir im April wirklich der AfD die Show stehlen.
Auch dazu wird es bald eine Kampagnenseite geben, in der Ideen und Veranstaltungen gesammelt werden.