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Nazis in die Suppe spucken

Wie wir hier schon berichteten, will am Sonntag, 8. September 2019, der als HoGeSa-Anmelder  und bekannte Mönchengladbacher Nazi Dominik Roeseler, erneut eine Großdemo mit Nazis und rechten Hooligans durchführen.

Wie schon vor ein paar Wochen in Köln oder Düsseldorf wird dabei versucht, die schreckliche Tötung eines Kindes im Frankfurter Bahnhof für plumpe Hetze gegen Geflüchtete und Migranten*innen zu instrumentalisieren Roeselers Verein „Mönchengladbach steht auf“ kooperiert dabei mit zahlreichen Vereinen aus dem extrem rechten Hooliganspektrum, u. a. der ‚Bruderschaft Deutschland‘ und der ‚Internationalen Kölschen Mitte‘.

23 Gruppen aus dem Nazi, rechten Hooliganspektrum und aus anderen extrem rechten Vereinigungen rufen mittlerweile zu dem Marsch auf. Erst meldete Roeseler die Demo unter dem Motto ‚Fremde Täter, einheimische Opfer‘ an, mittlerweile mobilisiert er zu dem Marsch unter dem Motto „Stoppt die Gewalt“. Was für ein Hohn, ist doch ein Großteil des aufrufenden Spektrums durch zahlreiche Übergriffe und Gewaltdelikte in den letzten Jahren bekannt.

Diesem Spektrum geht es einzig und allein darum auf populistische und widerwärtige Art und Weise den Tod eines Kindes zu instrumentalisieren, um eine Legitimation zur Verbreitung von Hass, Angst und Rassismus zu haben.

Gegenmobilisierung von Mönchengladbach stellt sich quer (MSSQ)

Unter dem Motto „Den Nazis in die Suppe spucken“ rufen viele Gruppen aus Mönchengladbach zu Gegenprotesten auf:

„Es liegt an uns, dem ganzen rechten Spuk Einhalt zu gebieten. Deshalb rufen wir dazu auf sich dem rechten Mob entgegen zu stellen: bunt, laut und massenhaft.“

Unterstützung aus Köln

Wir wollen aus Köln die Gegenproteste in Mönchengladbach unterstützen. Eine Infoveranstaltung über den rechten Aufruferkreis und die Gegenmobilisierung findet im Rahmen des offenen Treffs von Köln gegen Rechts am Dienstag, den 27. August um 19 Uhr in der Alten Feuerwache statt.

Zur Infoveranstaltung

Wer sind all diese Organisationen, die sich dort trotz aller Unterschiede im Aufruf zur Demonstration einig sind in was für einem Sumpf wir uns dort bewegen. Wir treffen auf Neonazis aus der NPD, von Die Rechte oder aus Kameradschaften, auf rechte Hooligans, die sich als Bürgerwehren fantasieren oder auch auf Faschist*innen, die sich ein moderneres Gewand angelegt haben….

Kesseltreffen — Schadenersatzforderungen wegen Polizeikesseln in Dortmund und Köln

Innerhalb weniger Wochen hat das Verwaltungsgericht Köln zwei Polizeikessel aus den letzten Jahren für rechtswidrig erklärt. Dies betrifft zum einen den Polizeikessel am 04.06.2016 in der S-Bahn Station Dortmund-Dorstfeld und den Kessel am 07.01.2017 in Köln an der Apostelnkirche. Nähere Berichte darüber hier:

In beiden Kessel wurden hunderte Menschen stundenlang von der Polizei festgehalten und daran gehindert, gegen Aufmärsche von Neonazigruppen zu demonstrieren.

Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einkesselungen nach der Klage von Betroffenen für rechtswidrig erklärt hat, folgt nun der nächste Schritt. Die Kläger*innen und auch andere Betroffene dieser Kessel können zivilrechtlich Schadensersatzansprüche geltend machen. Auch die von der Polizei festgestellten persönlichen Daten müssen auf Antrag gelöscht werden.

Deswegen lädt Köln gegen Rechts zu einen Offenen Treff ein. Das wird am 25.06. um 19 Uhr in der Alten Feuerwache (Melchiorstr. 3/Nähe Ebertplatz) stattfinden. Es werden die Anwälte beider Kesselverfahren, die die Kläger*innen vertreten haben, anwesend sein. Sie informieren, welche Möglichkeiten Betroffene haben.

Für alle Betroffenen die nicht an dem Treffen teilnehmen können, werden wir die Ergebnisse protokollieren und über den Mailverteiler schicken. Jede/r Betroffene, der/die dies noch nicht gemacht hat, kann uns die E-Mail Adresse zuschicken an: gegenrechts@riseup.net.

Öffentlichkeitswirksame Aktionen gegen das Vorgehen der Polizei

Außerdem wollen wir das Treffen nutzen, um zu überlegen, wie wir die Schadensersatzforderungen öffentlichkeitswirksam einreichen können und damit nochmal auf die rechtswidrige und eskalative Eingriffstaktik der Polizei hinweisen, die immer wieder Nazis Rosen auf den Weg streut und antifaschistischen Protest zu kriminalisieren versucht. Dadurch wird die Polizei zum politischen Akteur, und will eine Hemmschwelle erzeugen, sich an legitimen und zivilgesellschaftlichen Protesten zu beteiligen.

Auch gegen die Polizeieinsätze gegen die Demonstrant*innen bei den AfD-Veranstaltungen in den letzten Monaten in Kalk und der VHS, werden wir versuchen rechtlich vorzugehen und werden auch diese weiter öffentlich thematisieren.

Kesseltreffen

Dienstag 25.06.2019 – 19h, Alte Feuerwache (Melchiorstr. 3 / Nähe Eberplatz)

Mit dem Bus zu den Gegenprotesten nach Chemnitz!

Am Samstag, den 1. Juni findet der Tag der deutschen Zukunft (TddZ) dieses Jahr in Chemnitz statt.

Daher lädt die antifa cgn am Mittwoch, denn 22. Mai zum Vortrag ein. Los geht’s ab 19 Uhr im AZ Köln. Neben Infos zu Chemnitzer Zuständen wird der Hintergrund des TddZ beleuchtet.

Außerdem könnt ihr an diesem Abend Karten für die Busanreise nach Chemnitz bekommen.