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AfD-Großaufmarsch verhindern – Köln fährt nach Berlin am 27.05.

Bustickets bei Köln gegen Rechts.

Am 27.05. plant die AfD eine bundesweite Großdemonstration in Berlin. Die AfD kündigt „zehntausend Teilnehmer“ an. Als Redner soll Alexander Gauland auftreten.

In Berlin hat sich mittlerweile ein breites Bündnis gebildet, das diese Großdemonstration als Angriff auf alle versteht, die für eine vielfältige und offene Gesellschaft stehen. Unter dem Motto „Stoppt den Hass! – Stoppt die AfD!“ wird zu Protesten aufgerufen.

AfD-Großaufmarsch verhindern

Schon Ende Februar hatte es in Berlin unter dem Vorwand Frauenrechte zu verteidigen den Versuch einer rechten Großdemo gegeben. Viele Teilnehmer/innen aus dem PEGIDA und Nazihooliganspektrum waren angereist. Einigen tausend Gegendemonstrant*innen war es jedoch gelungen, den rechten Aufmarsch zu blockieren.

Die Ankündigung einer bundesweiten Großdemonstration von der AFD am 27.05. wird die Nagelprobe sein, wie sehr sie im rechten Milieu, das auf die Straße drängt, die Meinungsführerschaft behaupten kann.

Köln fährt nach Berlin

Nach der bundesweiten Unterstützung unserer Proteste und Blockaden gegen den AfD-Bundesparteitag im letzten Jahr, werden wir uns aus Köln nun an den Protesten und Aktionen gegen die AfD-Großdemonstration in Berlin beteiligen.

Zusammen mit Aktivist*innen von Ende Gelände wird Köln gegen Rechts mit einem Bus nach Berlin fahren. Wir hoffen auf viele Mitfahrer*innen aus Köln.

Der Bus wird in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Köln losfahren und am Sonntagabend aus Berlin wieder zurückkommen.

Bustickets

Die Ticketpreise liegen bei 30,-€ (ermäßigt), 40,-€ (Normalpreis); und 50,-€ (Solipreis).

Tickets könnt ihr erwerben beim nächsten offenen Treffen von Köln gegen Rechts am 22.05. um 19h in der Alten Feuerwache. Dort wird es eine Infoveranstaltung zu dem Anschlag in Solingen vor 25 Jahren geben.

Ansonsten könnt ihr, wenn ihr Bustickets braucht, eine PM über Facebook schreiben, oder euch per E-Mail bei Köln gegen Rechts gegenrechts@riseup.net, oder bei Ende Gelände melden busnachberlin2705@riseup.net. Auch beim SSK Salierring bekommt ihr Bustickets.

Also auf nach Berlin…

Kein zweites Pegida in Köln! Keine Meinungsfreiheit für Hass und Ausgrenzung!

Pressemitteilungen

Ankündigung der Demonstration „Keine Meinungsfreiheit für Hass & Ausgrenzung“ vom 3. April 2018
Erfolgreich Demonstration: „Rechte Demonstration umzingelt – Strafanzeige gegen Vera Lengsfeld wegen Körperverletzung“ – 15. April 2018

Aufruf zur Demonstration „Keine ‚Meinungsfreiheit‘ für Hass und Ausgrenzung – Keine zweite PEGIDA in Köln“


Köln gegen Rechts stellt sich gegen erneuten Versuch aus dem PEGIDA Umfeld in Köln aufzulaufen.

Für den 14.04.2018 rufen mehrere der AfD und PEGIDA nahe stehende Aktivisten*innen in Köln zu einer „Kundgebung für Meinungsfreiheit gegen das NetzDG auf“.
Vordergründig geben die Organisator*innen vor, sich für Freiheit und gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz stark zu machen. Tatsächlich geht es ihnen darum ausgrenzende und extrem rechte Positionen gesellschaftsfähig zu machen.

Rechte Veranstalter/innen
Die Veranstalterin Hannelore Thomas aus Köln ist aktiv beim Hayek-Club in Köln, der von Funktionären der AfD und der Jungen Alternative geleitet wird. Ihre Auffassung von Meinungsfreiheit zeigt sich vor allem bei Protesten gegen das AfD Umfeld. Da werden Demonstranten*innen beschimpft und mit Anzeigen bedroht.
Neben Hannelore Thomas gibt es noch weitere Organisatoren*innen der Kundgebung. Darunter AfDler/innen aus Bayern und PEGIDA Anhänger aus Dresden. Überregional rufen sie zu dieser Kundgebung auf. Auf einschlägigen Naziseiten-Seiten wird für die Kundgebung in Köln neben anderen „Merkel muss weg“ und PEGIDA-Demos geworben.

Lügen und Hetze sind keine Meinung
Schaut man sich die Facebookseiten der Organisatoren*innen und Aufrufer*innen an, zeigt sich recht schnell für welche rechte Hetze sie die Meinungsfreiheit einfordern. Die Seiten wimmeln von Posts über kriminelle und grabschende Flüchtlinge und von Hetzkommentaren gegen Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen. Mit den Fakten nehmen es die Organisator*innen nicht so genau. Ihnen geht es um die Verbreitung von Vorurteilen und Hass.
Der Tod einer 14-Jährigen in Berlin wurde jüngst von der Organisatorin Hannelore Th. auf widerlichste Art und Weise instrumentalisiert. Sie verbreitete einen Tweet mit dem Titel „Merkel-Migrant ermordet 14-jährige Deutsche mit 20 Messerstichen.“ Dass die Polizei später von einem Täter deutscher Herkunft sprach, beirrt sie in ihrer rassistischen Hetze nicht im Geringsten. Ihre Vernetzung mit der extremen Rechten ist offensichtlich. So verbreitet sie ebenfalls Solidaritätserklärungen mit dem extrem rechten Identitären-Chef Sellner

Bekannte Redner*innen aus dem AfD Umfeld
Als Rednerin auf der Kundgebung ist Vera Lengsfeld angekündigt. Die ehemalige Grünen und dann auch Ex- CDU-Politikerin hat sich zunehmend nach rechts radikalisiert, schwadroniert mittlerweile von „Umvolkung“ und fungiert als Frontfrau der Neuen Rechten. Sie hat schon zahlreiche Aufmärsche der AfD und aus dem PEGIDA-Umfeld unterstützt.
Auch der zweite angekündigte Redner Serge Menga trat schon bei PEGIDA und AfD-Demonstrationen auf. Der Deutsch-Kongolese, stellte einen Aufnahmeantrag bei der AfD. Dieser wurde allerdings abgelehnt, da er selbst der AfD zu abgedreht war. Menga gründete daraufhin eine eigene Partei, macht auf seinem Blog Interviews mit Mitgliedern der Identitären und scheint sich als Reichsbürger zu verstehen. Er sieht Deutschland nicht als souveränen Staat und die Bürger nur als „Personal“ an.

Kein 2. PEGIDA in Köln!
Diese krude Mischung will mit der Demonstration alles andere als für Meinungsfreiheit auf die Straße gehen. Vielmehr setzen sich die Organisator*innen der Kundgebung dafür ein, dass der autoritäre Mob im Internet weiter ungestraft pöbeln, hetzen und verletzen darf. Jeder Widerspruch, jedes zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rassismus und Ausgrenzung wird von diesem Spektrum als diktatorisch und ein Eingriff in die Meinungsfreiheit denunziert. Mit der Freiheit im Netz hat das wenig zu tun, mit extrem rechter Hetze gegen Minderheiten hingegen viel.
Tom Wolfarth vom Bündnis Köln gegen Rechts sagt dazu: „Die Demonstration stellt einen neuen Versuch dar, in Köln eine Art PEGIDA-Bewegung, unter dem Deckmäntelchen einer Kundgebung für Meinungsfreiheit, auf die Straße zu bringen.“

Aufruf zum Alter Markt – Als Meinungsfreiheit getarnten Hass bloßstellen
Wir rufen dazu auf am 14.04. um 13h zum Alter Markt zu kommen, dort haben wir ebenfalls eine Kundgebung angemeldet.
Wir wollen mit zahlreichen Transparenten und Schildern zeigen, dass Meinungsfreiheit und rassistische Hetze nicht miteinander vereinbar sind.
Den Feinden der Freiheit werden wir diese nicht lassen, um sie zu zerstören

Update 12.04.:
Polizei verlegt Kundgebung von Köln gegen Rechts auf den Heumarkt
Hauptredner bei Köln gegen Rechts:Daniel Schwerdt

Die Kölner Polizei hat eine Verbotsverfügung gegen die angemeldete Kundgebung von Köln gegen Rechts auf dem Alter Markt erlassen und Köln gegen Rechts den Heumarkt als Kundgebungsort zugewiesen.
Das Verbot wird u.a. folgendermaßen begründet: „Die Möglichkeit Versammlungsteilnehmer unterschiedlicher Parteien mit unterschiedlichen Meinungsäußerungen,… weiträumig auseinander zu halten, sind auf einer gemeinsamen Platzfläche nicht möglich“
Dazu Klaus Lober, Köln gegen Rechts: „Die Begründung der Kölner Polizei ist unglaubwürdig. In der Vergangenheit wurden mehrfach Kundgebungen gegen rechte Veranstaltungen in direkter Nähe, z. B. auf dem Bahnhofsvorplatz, genehmigt. „Köln gegen Rechts“ besteht darauf, in Hör- und Sichtweite zu der rechtsextremen Kundgebung demonstrieren zu können. Derzeit prüfen wir rechtliche Schritte gegen das Verbot.“

Auf der Kundgebung von Köln gegen Rechts, die jetzt erstmal offiziell auf den Heumarkt verlegt worden ist, wird als Hauptredner der Landtagsabgeordnete und Netzpolitiker Daniel Schwerdt reden.

In der Verbotsbegründung der Polizei geht diese auch auf die zu schützende Außengastronomie auf dem Alter Markt ein. Köln gegen Rechts geht davon aus, dass am kommenden Samstag auch viele Gäste der Außengastronomie am Alter Markt mit den Inhalten einer rechter Hetzveranstaltung nicht einverstanden sind und ihr Missfallen ausdrücken könnten.

Bis zu einer evt rechtlichen Klärung mobilisiert Köln gegen Rechts zu der Kundgebung
„Keine zweite PEGIDA in Köln – Keine „Meinungsfreiheit“ für Hass und Ausgrenzung –am
14.04.2018 – 13h
Auf den Heumarkt

„Keine Meinungsfreiheit für Hass und Ausgrenzung“ – Demo gegen Kundgebung mit Reichsbürger, AfD – und Hayek-Mitglieder

14.4. demonstriert Köln gegen Rechts für Freiheit und gegen Ausgrenzung auf dem Alter Markt, Köln (13h) unter dem Motto:“Keine Meinungsfreiheit für Hass und Ausgrenzung“ Reichsbürger, AfD-und Hayek-Club-Mitglieder versuchen unter dem Deckmantel einer Kundgebung eine Art Pegida-Bewegung auf die Straße zu bringen.

Köln gegen Rechts hat herausgefunden, dass mehrere der AfD, dem Hayek-Club und Pegida nahe stehende Aktivist*innen in Köln eine Kundgebung planen. Hannelore Thomas vom Kölner Hayek-Club ist hierbei federführend. Überregional rufen beispielsweisen auch AfDler*innen aus Bayern und PEGIDA-Anhänger*innen aus Dresden nach Köln auf.

Beim Kölner Hayek-Club handelt es sich um einen rechten Think-Tank, der sich in den letzten Jahren radikalisiert und somit von einem marktradikalen Theoriezirkel hin zu einem Stichwortgeber der radikalen Rechten entwickelt hat,“ so Tom Wohlfarth, Pressesprecher von Köln gegen Rechts.

„Der Kölner Hayek-Club wird seit Jahren von Funktionären der AfD und der Jungen Alternative gesteuert. Die Feinde von Aufklärung, Freiheit und sozialem Rechtsstaat haben eine sogenannte ‚Kundgebung für Meinungsfreiheit gegen das NetzDG‘ angemeldet. Die Veranstalterin Hannelore Thomas will in Köln Werbung für Ausgrenzung und rechte Positionen machen“, sagt Tom Wohlfarth.

„Hannelore Thomas zeigt immer wieder ihre eigentümliche Auffassung von Meinungsfreiheit, beispielsweise beschimpft sie politische Gegner*innen oder droht ihnen mit Anzeigen. ImInternet nutzen die Organisator*innen der Kundgebung am 14. April jede Gelegenheit, die Realität zu krümmen. Der Tod einer 14-Jährigen in Berlin wurde beispielsweise jüngst von der Organisatorin Thomas auf widerlichste Art und Weise instrumentalisiert. Dass die Polizei später von einem deutschen Täter sprach, beirrte sie in ihrer rassistischen Hetze und dem Bedienen fieser Vorurteile gegenüber Geflüchteten nicht. Thomas ist Autorin des Magazins Tichys Einblick, Vorsitzende eines Atomlobby-Vereins und verbreitet in sozialen Netzwerken Erklärungen für den extrem rechten Identitären-Chef Martin Sellner und macht aus ihrer Vernetzung mit Faschist*innen keinen Hehl.

Die Organisator*innen der rechten Kundgebung fordern letztlich, dass Volksverhetzung, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit in sozialen Netzwerken ungesühnt bleiben. Vorurteile und Hass sollen sich somit frei entfalten können.

Wir wollen mit zahlreichen Transparenten und Schildern zeigen, dass Meinungsfreiheit und rassistische Hetze nicht miteinander vereinbar sind. Den Feinden der Freiheit werden wir diese nicht lassen“, sagt Tom Wohlfarth.


DIE REDNER*INNEN

Als Rednerin ist die rechte Politikerin Vera Lengsfeld aus der Neonazi-Hochburg Sondershausen (Nordthüringen) angekündigt. Sie gehörte der ersten frei gewählten DDR-Volkskammer 1990 an und hat sich zunehmend radikalisiert. Sie hetzt nun gegen Geflüchtete, nennt Asylsuchende illegal, unterstützt rechte Aufmärsche und wird dem AfD-Umfeld zugerechnet.

Ein weiterer Redner, Serge Menga, trat schon bei PEGIDA- und AfD-Demonstrationen auf. Der Deutsch-Kongolese ist ein Reichsbürger. Er sieht Deutschland nicht als souveränen Staat und die Bürger*innen als „Personal“ an. Wegen seiner verworrenen Ansichten nehmen selbst einige Rechte Abstand zu ihm.

Aktuelle Infos zur Demo online unter:
https://www.facebook.com/events/155940548389553

Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen!

Aufruf der bundesweiten Kampagne. Aktuelle Infos zu den geplanten Protesten auf noafd-koeln.org

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.

Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.

Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.

Die AfD – keine Partei wie jede andere!

Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.

Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.

Blockieren – laut sein – kreativ sein!

Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.

Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!

Kein Raum für Rassismus! – 1500 feierten in den Sartory Sälen Ausgelassenes Antifa-Fest statt rechtspopulistischem Kongress

Eigentlich hatte für den 29. Oktober 2016 das „Compact“-Magazin, das sich mit seinen rassistischen, nationalistischen und demokratiefeindlichen Positionen zum Sprachrohr der rechtspopulistischen AfD und der PEGIDA-Bewegung entwickelt hat, eine große Konferenz in Köln mit dem Titel „Für ein Europa der Vaterländer – Gegen Islamisierung und Fremdherrschaft!“ angekündigt.

Doch es kam anders:
Statt dem Rechtsaußen der AfD, Björn Höcke, dem außenpolitischen Sprecher der FPÖ (Österreich), Johannes Hübner, dem Sprecher der „Identitären Bewegung“ Martin Sellner, dem populären Moscheebaugegner aus der schweizerischen Rechtspartei SVP, Oskar Freysinger, und anderen Rassisten und Rechtspopulisten bestimmten knapp 100 Kölner Musiker*innen und Kabarettisten das Geschehen auf der Traditionsbühne im Großen Sartory-Saal.
Statt des Querfrontlers Jürgen Elsässers, Herausgeber des Compactmagazins, moderierte ein gut gelauntes Moderationsteam um den Kabarettisten Fatih Cevikkollu den Abend.
Und statt einigen 100 gutzahlenden rechtslastigen Zuhörern (als Eintrittspreise bei der Compact-Konferenz waren 70 und 120 € angesagt) amüsierten sich für 7,- bis 11,- € ca. 1500 Leute (darunter viele Geflüchtete, die keinen Eintritt zahlen mussten) prächtig.

Um 18:30 h marschierte das Kunstorchester Kwaggawerk, nachdem sie vor dem Saal auf der Friesenstraße gespielt hatten in den Saal. Und danach folgten Schlag auf Schlag Jürgen Becker, Klee, Wilfried Schmickler, Querbeat, Miljöh, Kasalla, Buntes Herz & Janus Fröhlich, Agwaan, Hannak und Jürgen Zeltinger (mit Band) auf. Zum Abschluss gab es noch eine Party bis drei Uhr morgens im Foyer, gestaltet von der Kölner Club-Szene.

Und auch die politische Botschaft kam nicht nur durch kurze Redebeiträge, sondern auch durch ein handfestes Ergebnis rüber. Nach der Rede von „Sea Watch – Zivile Seenotrettung von Flüchtenden im Mittelmeer“, wurden knapp 2400,- € im Saal und Foyer gesammelt. Auch der weitere Benefiz der Veranstaltung zwischen 6000 und 7000€ wird an Sea Watch gespendet.

Klaus Lober, Sprecher des Organisationsteams: „Das Engagement von Herrn Sartory, den Kölner Bündnissen gegen Rechts und dutzenden Kölner MusikerInnen ist mit einem grandiosen Fest belohnt worden. 1500 Menschen feierten bei ausgelassener Stimmung und Massenschunkeleinsätzen auf der Bühne mit den Kölner Bands und Kabarettisten. Das beeindruckende Ergebnis der Sammlung im Saal für Sea Watch (zusätzlich zu den Gewinnen der Veranstaltung) hat aber auch gezeigt, dass es den BesucherInnen nicht nur ums Feiern ging, sondern der politische Hintergrund sehr bewusst unterstützt wurde. Diese Veranstaltung sollte Schule machen, denn schon am 29.11.16 steht ein ähnlich gelagerter, rechtslastiger Kongress in Bergheim an.“

In den abschließenden Auswertungsgesprächen der Veranstalter mit Herrn Sartory tief in der Nacht, deutete sich die Möglichkeit einer Wiederholung eines ähnlichen Festes im nächsten Jahr an.

Antifaschistisches Aktionsbündnis Köln gegen Rechts

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