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Offener Treff  — Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig!

Infoveranstaltung von Köln gegen Rechts

Busfahrkarten zu den Protesten in Braunschweig am 30.11.2019

Am 30.11/01.12. findet der nächste Bundesparteitag der AfD, diesmal in Braunschweig in der Volkswagenhalle statt. Viele Gruppen und Bündnisse rufen zu Protesten auf. U.a das Bündnis gegen Rechts Braunschweig, Aufstehen gegen Rassismus und Nationalismus ist keine Alternative.

Es wird zu Aktionen und Kundgebungen ab 7:00 Uhr rund um die Volkswagenhalle mobilisiert, sowie später zu einer Demonstration durch die Stadt. Auch Köln gegen Rechts unterstützt die Proteste und wird sich daran beteiligen. Wir haben einen Bus reserviert um Samstag früh nach Braunschweig zu fahren.

Am kommenden Dienstag wollen wir im Offenen Treff von KgR über die Proteste, die Kundgebungen und das Drumherum informieren. Wir werden Busfahrkarten für den 30.11. verkaufen und über die Anreise informieren.

Gerade jetzt nach den Wahlergebnissen in einigen östlichen Bundesländern und der Diskussion innerhalb der CDU über mögliche Koalitionen oder Duldungen müssen wir deutlich machen, dass wir uns dem Faschismus der AfD und auch seinen bürgerlichen Steigbügelhaltern entschieden entgegenstellen.

Alle sind eingeladen mit uns nach Braunschweig zu fahren, um dies zu zeigen.

Info- und Mobiveranstaltung von Köln gegen Rechts am 12.11.19 um 19 Uhr im offenen Treff im Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Melchiorstrasse 3, Köln.

Nazis in die Suppe spucken

Wie wir hier schon berichteten, will am Sonntag, 8. September 2019, der als HoGeSa-Anmelder  und bekannte Mönchengladbacher Nazi Dominik Roeseler, erneut eine Großdemo mit Nazis und rechten Hooligans durchführen.

Wie schon vor ein paar Wochen in Köln oder Düsseldorf wird dabei versucht, die schreckliche Tötung eines Kindes im Frankfurter Bahnhof für plumpe Hetze gegen Geflüchtete und Migranten*innen zu instrumentalisieren Roeselers Verein „Mönchengladbach steht auf“ kooperiert dabei mit zahlreichen Vereinen aus dem extrem rechten Hooliganspektrum, u. a. der ‚Bruderschaft Deutschland‘ und der ‚Internationalen Kölschen Mitte‘.

23 Gruppen aus dem Nazi, rechten Hooliganspektrum und aus anderen extrem rechten Vereinigungen rufen mittlerweile zu dem Marsch auf. Erst meldete Roeseler die Demo unter dem Motto ‚Fremde Täter, einheimische Opfer‘ an, mittlerweile mobilisiert er zu dem Marsch unter dem Motto „Stoppt die Gewalt“. Was für ein Hohn, ist doch ein Großteil des aufrufenden Spektrums durch zahlreiche Übergriffe und Gewaltdelikte in den letzten Jahren bekannt.

Diesem Spektrum geht es einzig und allein darum auf populistische und widerwärtige Art und Weise den Tod eines Kindes zu instrumentalisieren, um eine Legitimation zur Verbreitung von Hass, Angst und Rassismus zu haben.

Gegenmobilisierung von Mönchengladbach stellt sich quer (MSSQ)

Unter dem Motto „Den Nazis in die Suppe spucken“ rufen viele Gruppen aus Mönchengladbach zu Gegenprotesten auf:

„Es liegt an uns, dem ganzen rechten Spuk Einhalt zu gebieten. Deshalb rufen wir dazu auf sich dem rechten Mob entgegen zu stellen: bunt, laut und massenhaft.“

Unterstützung aus Köln

Wir wollen aus Köln die Gegenproteste in Mönchengladbach unterstützen. Eine Infoveranstaltung über den rechten Aufruferkreis und die Gegenmobilisierung findet im Rahmen des offenen Treffs von Köln gegen Rechts am Dienstag, den 27. August um 19 Uhr in der Alten Feuerwache statt.

Zur Infoveranstaltung

Wer sind all diese Organisationen, die sich dort trotz aller Unterschiede im Aufruf zur Demonstration einig sind in was für einem Sumpf wir uns dort bewegen. Wir treffen auf Neonazis aus der NPD, von Die Rechte oder aus Kameradschaften, auf rechte Hooligans, die sich als Bürgerwehren fantasieren oder auch auf Faschist*innen, die sich ein moderneres Gewand angelegt haben….

Offener Treff: Stand Verfahren wegen AfD Veranstaltungen in Kalk und der VHS

Mittlerweile haben schon mehrere Betroffene der Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruch, bei den AfD-Veranstaltungen in Kalk und der VHS, Einsicht in ihre Ermittlungsakten bekommen. Die Anschuldigungen sind dabei völlig pauschal gegen alle Beteiligten und treffen überhaupt nicht auf die Einzelnen Betroffenen zu. Der Anwalt von Köln gegen Rechts meint dazu:

„Auf Grundlage der bisher einsehbaren Akten ist keinem der Beschuldigten, sowohl zu der Veranstaltung in Kalk, wie auch in der VHS, bisher individuell eine Schuld nachzuweisen. Nach unserer bisherigen Kenntnis basieren die Vorwürfe der Störungen und des Hausfriedensbruchs – jedenfalls was Kalk betrifft – nur auf pauschalen Schilderungen der Gesamtsituation.“

Deswegen raten wir weiterhin, dem teilweise erfolgten Angebot der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen eine Zahlung einer geringen Spende niederzuschlagen, nicht Folge zu leisten.

Wir wollen allen Betroffenen und Freund_innen einen aktuellen Überblick geben und weitere Vorgehensweisen mit Euch besprechen, auch wenn Ihr nur des Saales verwiesen wurdet und bisher noch keine Anzeige bekommen habt, oder bei den Veranstaltungen wegen einem anderen Grund festgenommen worden seid.

Falls ihr am Dienstag nicht kommen könnt, und noch nicht im Mailverteiler seid, schreibt uns eine Mail (gegenrechts@riseup.net), damit wir Euch über die Ergebnisse des Treffens informieren können. Außerdem wollen wir über evtl. Gegenmaßnahmen zu dem gemeinsamen Vorgehen der AfD mit der Polizei sprechen.

Das Treffen beginnt am Dienstag 23. Juli 2019 um 19 Uhr
Ort: Alte Feuerwache (Melchiorstr.3/Nähe Ebertplatz)

Im Anschluss wird im Rahmen des offenen Treffs ein kurzes Infotreffen zu einer öffentlichen Aktion wegen dauernder rassistischer und rechtswidrig polizeilicher Maßnahmen gegenüber antifaschistischer und antirassistischer Aktionen in Köln/NRW stattfinden.