PM von „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln
SPD-Intervention im Bündnis „Köln stellt sich quer“ verhindert Zusammenarbeit der Bündnisse.
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Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.
Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.
Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.
Die AfD – keine Partei wie jede andere!
Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.
Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.
Blockieren – laut sein – kreativ sein!
Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.
Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!
SPD-Intervention im Bündnis „Köln stellt sich quer“ verhindert Zusammenarbeit der Bündnisse.
Aufruf der bundesweiten Kampagne. Aktuelle Infos zu den geplanten Protesten auf noafd-koeln.org
Kein AfD Parteitag im Maritim in Köln und anderswo. Protest erreicht auf der Berlinale das Maritim in der Hauptstadt.
Am Samstagabend gab es nach den vielfältigen Protesten der letzten Woche, eine erste Mahnwache vor dem Kölner Maritim Hotel. Den Gästen einer Karnevalsprunksitzung im Maritim wurden Flyer mit Informationen über die bisherige Geschäftspolitik der privilegierten Partnerschaft der Maritim-Hotelkette mi
Bundesweiter Aufruf zu Blockaden, Großdemo und Aktionswochen Solidarität statt Hetze Der AfD die Show stehlen!
Das Kölner Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ kündigt bundesweite Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD Köln an. Wie soeben bekannt wurde, soll der Bundesparteitag der AfD kurz vor den Landtagswahlen, am 22./23.04.2017, im Kölner Maritim-Hotel stattfinden.