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Keine Nazikundgebung in Köln – Den „Absaufen“ Rufer*innen entgegentreten

Erneut haben sich Nazis aller braunen Schattierungen zu einer Kundgebung in Köln angekündigt. Für den 18.08. rufen die „Patrioten NRW“ zu einer Kundgebung auf dem Breslauer Platz auf.

Die „Patrioten NRW“ ist eine Minigruppe, auf deren Kundgebungen recht verwirrte „besorgte Bürger*innen“ mit Hardcorenazis und Leuten aus dem HOGESA-Umfeld zusammenkommen. Meist mobilisieren sie nicht mehr als 20-30 Anhänger*innen. Auf einer Demo Anfang Juni in Solingen schlossen sich den Patrioten NRW allerdings 150 Demonstranten*innen an, darunter ein größerer Block von 50 Anhänger*innen der rechtsextremen Identitären.

Auch für die Demo in Köln rufen mittlerweile mehrere Gruppen mit auf. Die Liste der Gruppen ist ebenso obskur wie ekelerregend. Von den „Patrioten NRW“, dem „Widerstand für Deutschland“, „Widerstand steigt auf“ (eng verknüpft mit den Identitären), dem Frauenbündnis Kandel und einigen anderen rechten Kleingruppen, alles Gruppen, die schon bei diversen Naziaufmärschen quer durch die Republik aufgelaufen sind. Wohl wissend, dass Köln für sie ein schwieriges Pflaster ist, wollen sie auch hier ihre rechten Parolen verbreiten.

Ausgerechnet unter dem Motto „Demo für Meinungsfreiheit“ will dieser rechte Mob seine Parolen verbreiten. Nazis, die meinen mit „Absaufen- Absaufen“-Parolen zu der Situation im Mittelmeer ihre Meinungsfreiheit auszuüben, können uns hier in Köln wirklich gestohlen bleiben.

So viel wichtiger wir es finden, mit Aktionen und Demonstrationen der Solidarität mit Flüchtenden und Seenotretter/innen in die Öffentlichkeit zu kommen, rufen wir gleichzeitig dazu auf, sich diesen menschenverachtenden Hetzer*innen entgegenzustellen. Sie sind, und man mag es kaum glauben, die Stichwortgeber*innen für die Flüchtlingspolitik der EU und Deutschlands.

Wir stellen uns diesen Hetzer*innen entgegen und wollen deutlich zeigen, dass diese keineswegs die Meinungen einer Mehrheit vertreten, sondern nur die Ergüsse einer menschenverachtenden braunen Minderheit von sich geben.

Lasst uns zeigen, dass Solidarität und Menschlichkeit gegenüber den Flüchtenden hier viele Menschen bewegt und wir Hetzer*innen und Menschenfeinden keinen Raum lassen werden.

Samstag 18.08. – 13h – Breslauer Platz

25 Jahre nach Solingen: „Neue rassistische Protestbewegung“

Beitrag vom WDR zu den Brandanschlägen von Solingen 1993:

„Seit 2015 werden die Taten nicht nur aus der Neonazi-Szene verübt, sondern auch durch eine enorm gewachsene Zahl sogenannter anlassbezogener Straftäter.

Diese Leute sind zuvor polizeilich nicht aufgefallen. Sie radikalisieren sich über das politische Klima und rechte Hetzblogs.

Diese Entwicklung steht im Zusammenhang mit den Wahlerfolgen der AfD. Sie ist der politische Katalysator einer neuen fremdenfeindlichen und rassistischen Protestbewegung.“