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Eindrucksvolles Zeichen gegen Rechtsruck durch die AfD und Panikmache der Polizei


3000 bei Blockaden rund um das Maritim-Hotel
An zahlreichen Blockadepunkten hatten sich insgesamt bis zu 3000 Menschen versammelt und machten vielen Delegierten der AfD den Zugang zum Bundesparteitag recht schwer. Viele mussten sich aus nächster Nähe anhören, was die Demonstrant/innen von der rassistischen Hetze der AfD hielten. Die Polizei, die mit einem militärischen Großaufgebaut, mindestens einem halben Dutzend Wasserwerfen und vielen vermummten und behelmten Eingreiftrupps vor Ort war, ging immer wieder in die Blockade rein. Es gab einige Verletze.
Es wurden bisher 4 Festnahmen gemeldet.
Die Panikmache der Polizei die in den letzten Wochen permanent von hunderten oder gar „tausenden Gewalttätern“ sprach, lief heute völlig ins Leere.
Viele tausend Menschen ließen sich davon nicht einschüchtern und stellten sich der AfD entgegen.

15.000 auf der Demonstration Solidarität statt Hetze
Nach den Blockaden formierte sich ein großer Demozug der Kampagne Solidarität statt Hetze. Die Demonstration startete mit 10.000 Teilnehmer/innen zu denen immer mehr Menschen, von den einzelnen Blockadepunkten dazu stießen, so dass der Demonstrationszug auf 15.000 Teilnehmer/innen anwuchs.

Später gab es noch eine Demonstration mit einigen tausend Menschen vom Bündnis Köln stellt sich Quer und eine Protestaktion der Karnevalsgesellschaften im Grüngürtel, ebenfalls mit tausenden Teilnehmer/innen.

Am Sonntag werden wir die AfD noch gebührend verabschieden:
https://www.facebook.com/events/1847474685507036/https://www.facebook.com/events/1847474685507036/
Hier der Link zu einer ersten Presserklärung von der Kampagne Solidarität statt Hetze, die am frühen Nachmittag verfasst wurde:

Trotz Klima der Angst – Blockaden und Großdemonstration setzt eindrucksvolles Zeichen gegen AfD-Rechtsruck und Einschüchterung der Polizei

Aufruf an „Köln stellt sich quer“, auf der Basis der ursprünglichen Absprachen zusammen zu arbeiten

Antifaschistisches Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ darf auf dem Heumarkt demonstrieren – Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich

Das Verbot der Kölner Polizei, das „Köln gegen Rechts“ eine Kundgebung auf dem Heumarkt am Samstag untersagte, ist vom Verwaltungsgericht kassiert worden. „Köln gegen Rechts“ wird also am 22.04.17 eine Kundgebung auf dem Heumarkt durchführen.

Das Gericht hat in der Verfügung eine klare Benachteiligung für das Bündnis „Köln gegen Rechts“ gesehen und kann nicht erkennen, dass eine zeitlich gestaffelte Nutzung des Heumarktes Gefahren für die öffentliche Sicherheit darstellt.

Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ ruft jetzt Köln stellt sich quer dazu auf, auf der Basis der ursprünglich getroffenen, und im Nachhinein von der SPD gekippten Beschlüsse, zusammen zu arbeiten und sich gemeinsam über den Ablauf der Kundgebungen auf dem Heumarkt zu verständigen.

Dazu Reiner Krause, Sprecher von „Köln gegen Rechts“: „Das Verwaltungsgericht hat unserer Klage stattgegeben. Der Versuch, per polizeilicher Verfügung „Köln gegen Rechts“ vom Heumarkt zu vertreiben, ist fehlgeschlagen. Wir rufen „Köln stellt sich quer“ jetzt noch einmal dazu auf, den Ablauf der Proteste gemeinsam zu organisieren, und sich nicht weiter vor den parteipolitischen Karren der SPD spannen zu lassen. In den letzten Jahren haben wir große und kraftvolle Mobilisierungen auf die Beine gestellt, weil wir gemeinsam und abgesprochen agiert haben. Viele Menschen in dieser Stadt haben das in den letzten Wochen zu Recht von den Bündnissen gefordert. Wir sind dazu nach wie vor bereit.“

Antifaschistisches Aktionsbündnis Köln gegen Rechts, Teil der bundesweiten Kampagne Gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln • Solidarität statt Hetze.