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Infoabend — Anzeigen wegen Hausfriedensbruch nach AfD-Veranstaltungen

Kommenden Dienstag wird es ein Treffen für alle Betroffenen geben, die bei den AfD-Veranstaltungen in Kalk und der VHS ihre Personalien abgeben mussten und denen eine Anzeige wegen Hausfriedenbruch angekündigt wurde. Teilweise gibt es schon Vorladungen deswegen zur Polizei.

Zu diesen Vorladungen (als Beschuldigte/r) bei der Polizei müsst und solltet ihr nicht hingehen. Es reicht einfach nicht zu erscheinen, man muss nicht vorher absagen!

Betroffenentreffen

Für alle Betroffenen wollen wir am Dienstag im Rahmen des offenen Treffs von Köln gegen Rechts ein Treffen abhalten. Es wird ein Anwalt für Fragen anwesend sein.

Wir bitten alle Betroffenen zu dem Treffen zu kommen, auch wenn sie nur des Saales verwiesen wurden und bisher keine Anzeige bekommen haben, oder bei den Veranstaltungen wegen einem anderen Grund festgenommen worden sind.

alls ihr am Dienstag nicht kommen könnt, schreibt uns eine Mail (gegenrechts@riseup.net), damit wir Euch über die Ergebnisse des Treffens informieren können. Außerdem wollen wir über evemtuell Gegenmaßnahmen zu dem gemeinsamen Vorgehen der AfD mit der Polizei sprechen.

Das Treffen beginnt am Dienstag 23. April um 18h, Alte Feuerwache (Melchiorstr.3/Nähe Ebertplatz)

Im Anschluss wird es ab 19.30h im Rahmen des offenen Treffs eine Info- und Mobiveranstaltung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch der „Rechten“ am 1.Mai in Duisburg geben.

750 Menschen demonstrieren gegen AfD-Veranstaltung in Kölner VHS

AfD und Polizei schmeißen Protestierende raus und haben einen leeren Saal

Nur eine Woche nach den Protesten in Köln Kalk, demonstrierten in Köln schon wieder etwa 750 Menschen gegen eine öffentliche Veranstaltung der AfD im VHS-Forum im Rautenstrauch-Joest-Museum.

Unterstützt vom Autonomen Zentrum, das gestern seinen 9 jährigen Geburtstag feierte, zogen etwa 750 Menschen von dort bis in die Nähe des Museums. Begleitet wurde die Demonstration dabei von einem Großaufgebot der Polizei.

Am Neumarkt angekommen, wurde den Demonstranten/innen erstmal der Zugang zum Museum verweigert, trotz vorheriger Ankündigung diese einzeln durchzulassen. Außerdem stürmten mehrmals Polizeitrupps in die Demonstration und nahmen mindesten drei Personen fest, ohne das es irgendeinen Anlass dazu auf der Demonstration gegeben hätte. Bei einer Kundgebung hinter dem Museum wurde nochmal auf den Einsatz der Polizei am letzten Wochenende in Kalk hingewiesen, als diese AfDler/innen immer wieder durch die am Einlass wartenden Gegendemonstranten/innen vorbei geprügelt hatte.

Auch diesmal, nahm es die AfD und wohl auch das Museum es mit der Chancengleichheit beim Einlass nicht ganz so ernst. So wurden auch diesmal vor offiziellem Einlass etwa 20-25 Afdler/innen ins Museum reingelassen.

AfD wieder mit Angst vor der Öffentlichkeit

Vor dem Museum sammelten sich dann mit der Zeit viele AfD-Gegner*innen und stellten sich am Einlass an. Auch hier versuchten AfDler/innen sich vorzudrängeln, was aber in den meisten Fällen verhindert werden konnte. Ein AfDler in der Schlange lief danach mit viel Werbung für die Antifa rum.

Im Saal selber hatte die AfD anscheinend wieder gehörig Angst vor der Öffentlichkeit. Es waren deutlich weniger Stühle als der Saal Fassungsvermögen hatte, aufgebaut. So kam es, dass die gerade mal 30 anwesenden AfDler/innen (darunter ehemalige Pro Köln Funktionäre wie Bernd Schöppe) sich nur einer vierfachen Anzahl an Gegner/innen gegenübersahen. 100 weitere AfD-Gegner/innen vor dem Saal wurden nicht mehr reingelassen. Allerdings mussten auch ein paar ihrer Parteimitglieder draußen bleiben, die es gar nicht fassen konnten, diesmal nicht an den Schlangen vorbeigeprügelt zu werden.

Anzeige wegen Konfetti Werfens oder Applaudieren

Beim, durch den langsamen Einlass, verzögerten Veranstaltungsbeginn, gab es dann wieder viel Applaus. Offensichtlich zu viel für die AfD. Diese ging wieder mit der Polizei zusammen durch die Reihen und schmiss viele Teilnehmer/innen ihrer Veranstaltung raus.

Polizeieinheiten aus Düsseldorf und Mönchengladbach, die offensichtlich mit Kölner Gepflogenheiten nicht bekannt waren, stellten Anzeige wegen Konfettiwerfens!

Am Schluss leerte sich der Saal zunehmend und ein kleiner Haufen AfDler/innen beendete frustriert die Veranstaltung.

Anzeige wegen Hausfriedenbruch

Teilnehmer/innen der Veranstaltung, die laut applaudierten, haben von der Polizei eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch bekommen. Auch die Teilnehmer/innen in Kalk haben teilweise schon Vorladungen der Polizei bekommen. Da müsst und solltet ihr auf keinen Fall hingehen. Wir werden in den nächsten Tagen dazu aus anwaltlicher Sicht weitere Infos geben.

Vielen Dank an die vielen Menschen, die wieder einmal gezeigt haben, dass wir rassistische Parteien und Veranstaltungen in Köln immer wieder entgegentreten werden.