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Recherche: AfD „Konferenz der freien Medien“ und die Beteiligung aus dem Kölner Raum

Kongress für rechte Medien
, Rechte Hetzblogs, Verschwörungstheoretiker*innen, Identitäre und AfD
 Beteiligung aus dem Kölner Raum

Die AfD hatte am vergangenen Wochenende in den Bundestag nach Berlin geladen zur „1. Konferenz der freien Medien“. Mehrere Abgeordnete der AfD hatten mit Unterstützung David Bergers und dessen „Vereinigung Freier Medien“ die Konferenz organisiert.
 Anwesend war ein Sammelsurium, das von AfD, über Identitäre, Verschwörungstheoretiker*innen, plumpen Hetzblogs, bis hin zu christlich-rechtsextremen Sekten reichte.

Als Stargast war ursprünglich Stephen Bannon, der als rechten Hetzer bekannte, ehemalige Chefberater von Donald Trump, eingeladen worden. Nach seiner Absage sprang der, aus der US-amerikanischen Alt-Right Bewegung bekannte, Aktivist Milo Yiannopoulos ein. Allerdings erst im „inoffiziellen Teil“, nach der Veranstaltung im Bundestag.

Einen Überblick über die verschiedene Akteur*innen auf der Konferenz findet ihr bei Endstation Rechts:

Beteiligung aus dem Kölner Raum

An der Konferenz nahmen einige Akteur*innen aus dem Kölner Raum teil, diese wollen wir hier kurz vorstellen:

Medienanwalt Ralf Höcker aus Köln

Als Referent auf der Konferenz trat der Kölner Medienanwalt Ralf Höcker auf. 
Er referierte für die rechten Teilnehmer*innen über „Presserecht und Reputationsmanagement“.

Die Kanzlei Höcker ist auch schon in zahlreichen anderen Verfahren an der Seite der AfD und deren Politiker*innen tätig geworden. „Wir sind da vollkommen schmerzfrei. Wir vertreten jeden, der sich an uns wendet, egal welche politische Gesinnung er hat…“ so Höcker im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Mit seiner eigenen politischen Gesinnung hält das CDU-Mitglied Höcker aber auch nicht hinter dem Berg. Höcker trat der 2017 gegründeten „Werte-Union“, einer rechten Gruppierung innerhalb der CDU, bei und wurde Besitzer in deren Bundesvorstand.
 Dazu fragte schon im September 2017 der Deutschlandfunk unter der Überschrift:
 „Rechtssuche, wo rechts ist“ ob Höcker „Anwalt? Oder doch Aktivist“ sei.
 Der Deutschlandfunk verwies dazu auf Höckers Auftritt bei Hart aber Fair wo er die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf angriff, oder der demonstrativen Schaltung einer Anzeige bei der rechten Webseite „Achse des Guten“, nachdem ein Mitarbeiter einer Werbeagentur öffentlichkeitswirksam dazu aufgerufen hatte, diese rechten Seite nicht mehr durch Werbung zu unterstützen.

Sein Auftritt bei der rechten Konferenz, bei der Identitäre ein und ausgingen, scheint die Frage nach Anwalt oder Aktivist im rechten und rechtsextremen Milieu zu beantworten.

Widerstand steigt auf!

Aus Köln bekannt ist die Gruppe „Widerstand steigt auf“. Meist als Zweierkombo agieren Ulrike Haun aus Köln Köln Rath/Heumar und Volker Fervers aus Mönchengladbach. Die beiden ließen im letzten Jahr kaum eine rechte Demo in Köln aus. 
Sie beteiligten sich zusammen mit rechten Hooligans und stadtbekannten Nazis bei Begleitschutzdemos oder auch bei einer Kundgebung „Gegen den UN-Migrationspakt“ der Identitären in Bonn.

Ulrike Haun und Volker Fervers auf Identitären Demo in Bonn „Gegen den UN-Migrationspakt“.

Wegen einer rechten Propaganda-Aktion im Köln-Stammheimer Schlosspark wurde Volker Fervers zu einer Geldstrafe verurteilt.

Widerstand steigt auf ist eng verknüpft mit den rechtsextremen Identitären.
 Sie führten in Köln konspirativ vorbereitete Aktionen gemeinsam mit den Identitären durch.
 Martin Sellner, Österreichischer Chef der Identitären, lobt auf seinem Youtube Kanal, im Interview mit Ulrike Haun ausdrücklich die Aktivitäten von Widerstand steigt auf.

Volker Fervers von „Widerstand steigt auf“ bei Aktion der Identitären.

Ulrike Haun ist auch bei der Identitären Frauengruppe 120db aktiv. Mit diesen organisierte sie am 08.03. dieses Jahres einen Stand gegen Abtreibungen vor dem Kölner Hauptbahnhof. Mit einer anderen Kölner Aktivistin der Identitären 120db war sie denn auch auf dem Medien-Kongress in Berlin, wo sie ein Kurzreferat hielt.

Seit einigen Monaten organisiert „Widerstand steigt auf“ regelmäßig Infostände in der Kölner Innenstadt (meist Wallrafplatz). Erst unter dem Motto „Gegen den UN-Migrationspakt“ haben die Stände jetzt die Unterstützung der „Vereinigung freier Medien“ von David Berger zum Anlass.

Bei den von ihnen organsierten Kundgebungen am Wallrafplatz waren öfters Kader der Identitären und andere rechte Aktivisten*innen, wie der ehemalige Kader der „Autonomen Nationalisten Pulheim“ (Andreas Schick – Die Rechte – Rhein-Erft) vertreten.

Ein Trio, das bei fast allen Infoständen (mit gelben Westen) anwesend war, schaffte es am 1.Mai in Köln in die Presse. Mit dem Spruch „1.Mai judenfrei“, provozierte ein rechter Demonstrant laut Zeugen*innenaussagen bei der angemeldeten Gewerkschaftsdemonstration.
 Nach einer Anzeige durch andere Demonstrant*innen wurden er und seine zwei rechten Gesinnungsgenossinnen von der Polizei von der Demo verwiesen.

Mit eben diesen posierte erst vor ein paar Monaten der rechte Blogger David Berger zusammen mit Ulrike Haun am Kölner Wallrafplatz.

Ulrike Haun und David Berger auf dem Kölner Wallrafplatz.

Der rechte Blogger David Berger (aus Berlin) der auch im Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung sitzt, ist nach eigenen Angaben Mitorganisator der Berliner Konferenz gewesen.

Gegen einen Auftritt von ihm bei WDR 5 hatte es erst vor kurzen zahlreiche Proteste gegeben. Sein Blog philosophia-perennis verbreitet Hetznachrichten der übelsten Sorte. Neustes Steckenpferd ist sein Versuch den Brand von Notre Dame als Brandstiftung von Islamisten darzustellen.

Ähnliche Fake und Horrorstorys verbreiten andere Blogs die in dem von Berger auf der Konferenz vertretenden Netzwerk „Vereinigung Freier Medien“ vertreten sind.

Mit dabei u.a. PI-News, die in Köln noch aus der jahrelangen Unterstützung für die Nazis von Pro Köln bekannt sind, oder auch der mehrfach vorbestraften Michael Stürzenberger aus München, Aktivist bei PEGIDA und HOGESA.

Miró Wolsfeld – Rechter Blogger aus dem libertären Lager

Ebenfalls auf der Berliner Konferenz anwesend war, der aus dem Köln Bonner Raum stammende Blogger, Miró Wolsfeld mit UNBLOGD. 
Wolsfeld selber bezeichnet sich als Libertären Anarchisten. Ursprünglich Aktivist bei den Bonner Montagsfriedensdemonstrationen, nahm er auch bei den von „Köln spricht“ organsierten Speakers Corner im Kölner Stadtgarten teil, wo er mit seinen rassistischen Thesen allerdings nicht gut ankam. Er entwickelte sich immer weiter in das rechte Lager und avancierte mit seinem Videoblog „Unblogd“, zum Haus-und Hofberichterstatter der Identitären.

Neben Interviews mit deren Chef Sellner und Teilnehmern der Identitären „Defend Europa“ Schiffsaktion gegen Seenotrettung auf dem Mittelmeer, veröffentlichte er zahlreiche Interviews mit Aktivist*innen der IB aus dem Rheinland.

So interviewte er Reinhild Bossdorf, aus Bonn, die bei 120db, den Frauen der IB aktiv ist. Ebenso interviewte er in Köln Freya Honold. Die aus Köln Sülz stammende Funktionärin der Identitären studiert in Dresden und ist bei zahlreichen Aktivitäten der dortigen Identitären in vorderster Reihe dabei. Letztes Jahr war sie Referentin beim internationalen Identitären-Vernetzungstreffen „Europa Nostra“ in Dresden. Selbstverständlich postete auch Wolsfeld einige Videobeiträge von der IB-Veranstaltung.

Beim AfD-Kongress in Berlin sah man ihn denn auch bei einem rechten Youtube Kanal im Interview mit den Kadern der Identitären Bewegung Alex Malenki und Philip Thaler.

Miró Wolsfeld (mit Bart) auf einer rechten Demo am 14. Aprill 2018 am Kölner Alter Markt.

Yannick Noé und das Arcadi Magazin

Unterstützt wird Wolsfeld Blog auch von dem rechten Arcadi Magazin, das der Sprecher des Leverkusener AfD-Vorstandes Yannick Noé aus Leverkusen betreibt.

Yannick Noé nahm ebenfalls mit seinem Magazin an der Berliner Konferenz teil. Schon Anfang 2018 wurde von Köln gegen Rechts im Antifaschistischen Infoblatt unter der Überschrift „Das Arcadi-Magazin: Identitär. Rechts. Antifeministisch.“ über die Scharnierfunktion des Magazins von AfD hin zu den Identitären berichtet.

Im Arcadi Netzwerk tummeln sich bundesweit rechtsextreme Burschenschaften, AfD-Funktionär*innen und Mitgliedern der Identitären Bewegung.
Yannick Noé stellte das Arcadi Magazin schon im April 2017 bei einer Veranstaltung der Kölner AfD vor.

Yannick Noé (hinten im Bild).

Hier ausführliche Artikel über Arcadi aus dem Antifaschistischen Infoblatt und dem Lotta-Magazin.

Vernetzung von rechten und rechtsextremen Blogger*innen auf der „Konferenz für freie Medien“

Bei der Konferenz in Berlin gab es keinerlei Berührungsängste zwischen AfD-Bundestagsabgeordneten und Vertreter*innen rechtsextremer Organisationen wie die der Identitären.

Als Gegengewicht zur von ihnen gerne so genannten „Lügenpresse“, deren Vertreter*innen ausdrücklich von dem Kongress ausgeladen waren, kommt es zum Schulterschluss zwischen AfD mit rechtsextremen Blogs die absurdeste und hetzerischste Fake-News am Fließband verbreiten.

So wirr und absurd einem/r diese Blogs und die Posts von den meisten AfD*ler*innen auch vorkommen, so schaffen sie es dennoch, im Netz eine große Beachtung zu finden. Zehntausende Follower*Innen haben diese Blogs auf Facebook (oder dem russischen Pendant VK), Youtube oder anderswo im Netz. Erst kürzlich ergab eine Studie, dass 85 Prozent aller geteilten Facebook-Beiträge von Parteien in Deutschland von der AfD stammen.

Dieses mediale Übergewicht von rechter Hetze im Netz sollte ernstgenommen werden und ihre Akteur*Innen politisch bekämpft werden.

Demo: „Dem Rechten Aufmarsch entgegentreten“

Rechtes Netzwerk will in Köln demonstrieren

Am kommenden Sonntag den 04.11.will in Köln ein rechtes Netzwerk aus verschiedenen Gruppen demonstrieren.

Aufgerufen zur der Kundgebung am Neumarkt haben die aus Bottrop stammenden „Mütter gegen Gewalt“ und „Beweg was“ aus Mainz. Beide Gruppen sind in der rechtsextremen Szene gut vernetzt. Die „Mütter gegen Gewalt“ haben in den letzten beiden Jahren zu zahlreichen Demos aufgerufen, auf denen Nazis aller Gruppierungen aufliefen. NPD, rechtsextreme Kameradschaften, AfD und rechte Hooligans waren auf ihren Demos u.a. in Bottrop, Duisburg oder Essen anwesend. Die Gründerin von „Mütter gegen Gewalt“, „Mona Maja“ war Rednerin auf dem letzten Neujahrsempfang der in Köln wohlbekannten Nazis von „Pro Köln“. Zwei Wochen später (17.11.) rufen die “Mütter gegen Gewalt“ mit zahlreichen anderen Nazigruppen zu einer Demonstration in Düsseldorf auf, unter dem Motto „Migrationspakt stoppen“.

http://www.belltower.news/artikel/m%C3%BCtter-gegen-gewalt-eltern-gegen-gewalt-133333

Auch die aus Mainz stammende Gruppe „Beweg was“, die zur Kundgebung in Köln aufruft, ist hier durch die Teilnahme an mehreren Nazidemos (u.a. am 18. August im Kunibertsviertel) zusammen mit den „Patrioten NRW“ bekannt. Ebenso das „Haus Deutschland“, dessen Gründer Serge Menga mit dem Reichsbürger-Spektrum sympathisiert.

„Begleitschutz Köln“ und die sogenannte jüdische Weltverschwörung, oder mit Hitlergruß für den Weltfrieden

Aus Köln ruft Dennis Mocha vom „Begleitschutz Köln“ („Internationale Kölsche Mitte“) zu der Kundgebung am 04.11. auf. Unter dem Motto: „Für den Frieden in Europa“ mobilisieren sie mit den anderen rechten Gruppen und Nazis für 14h zum Neumarkt.

Bei der letzten Kundgebung von Mochas Begleitschutztruppe am Kölner Hauptbahnhof kam es zu einer Festnahme wegen Zeigens des Hitlergrußes.Die Demo am 04.11. hat Mocha dieses Mal mit dem Ex-NPDler Carsten Jahn aus Radevormwald organisiert. Nachdem Mocha Anfang Oktober mit Jahn zusammen auf einer Nazikundgebung des Pro NRWlers Markus Beisicht in Leverkusen aufgelaufen war, kündigten beide in einem Livestream die geplante Kundgebung am 04.11. in Köln an. Im Livestream ging es ihnen weniger um den Weltfrieden, sondern vielmehr um die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien. Dort riefen sie zur Unterstützung einer Petition des Rechtsextremen Identitären Chefs Sellner auf, in dem dieser einen Migrationspakt der UN als jüdische Weltverschwörung zum großen Bevölkerungsaustausch darstellt. Migration als zentral geplanter Angriff des Weltjudentums auf die kulturelle Identität ist in zahlreichen rechtsextremen Blogs ein zentrales Thema. Eine Ideologie, die sich auch der Attentäter von Pittsburgh zu Eigen gemacht hat, als er 11 Menschen in einer jüdischen Synagoge erschoss.

Jahn, der offenbar Mochas neues politisches Vorbild ist, phantasiert in dem Video neben dem großen Bevölkerungsaustausch auch von Freimaurern und Illuminaten, die die Welt bedrohen und hetzt gegen Multikulti.

Diesen rechten Spinnern werden wir am 04.11. keinen Platz für Rassismus oder antisemitische Weltverschwörungsphantasien geben.

Ein friedliches Europa kann es nur ohne Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus geben.

Dem Rechten Aufmarsch entgegentreten. Sonntag 04.11.2018 – 13.30h Neumarkt

Exklusiv: Arcadi Magazin ist „Kontrakultur“ in NRW

Im Lotta Magazin ist der zweite Teil unserer Recherche zum Arcadi Magazin veröffentlicht worden.

Köln gegen Rechts veröffentlicht im Lotta Magazin exklusiv den zweiten Teil der Recherche über das Arcadi Magazin.

„Wir beleuchten das Arcadi-Netzwerk mit bundesweit organisierten rechtsextremen Burschenschaften, AfD-Funktionär_innen und Mitgliedern der Identitären Bewegung. In ihrem Netzwerk hat das Arcadi die Funktion eines Kontrakultur-Projektes in NRW, das mit eigenen Kulturveranstaltungen versucht Räume für Rechtsextremismus zu schaffen. Die Vorgehensweise und die Finanzierungsstruktur wird im Lotta Magazin vorgestellt“, sagt Tom Wohlfarth von Köln gegen Rechts.

Beim Lotta Magazin handelt es sich um eine antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen.

„Das Arcadi-Magazin ist ein Projekt der Kontrakultur in NRW. Das Netzwerk setzt sich aus AfD-, IB- und Burschenschafts-Akteur_innen zusammen,“ sagt Tom Wohlfarth von Köln gegen Rechts.

Die Recherche wurde im Lotta Magazin veröffentlicht. Ein Auszug:

„Aufgrund ihrer Parteiarbeit (Anm.: für die AfD) verfügen Schallex und Noé über zahlrleiche Kontakte zu Führungskadern der AfD. Offiziell besteht seitens der AfD ein Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Identitären Bewegung, der aber immer wieder unterlaufen wird. „Arcadi“ ist dafür ein weiteres Beispiel. Zwar gehören Magazin und herausgebender Verein nicht offiziell zur AfD, sie werden aber von AfD-Mitgliedern getragen. […] Neben der deutlichen inhaltlichen Bezugnahme des Arcadi-Magazins auf die IB gibt es aber auch persönliche Verknüpfungen […].“

Die Ausgabe Nr. 72/2018 kann online bestellt werden unter http://lotta-magazin.de/ausgabe/72. Im ersten Teil unserer Recherche machten wir den Besuch eines CDU-Kommunalmitgliedes bei einer Arcadi-Versammlung öffentlich und enttarnten den Hintergrundverein Publicatio e.V. samt seiner Mitglieder. Der Artikel erschien im Antifaschistischen Infoblatt (Nr. 119 im Juli 2018).

Weitere Recherche-Veröffentlichungen zum Arcadi Magazin:

Hagalil.com: http://www.hagalil.com/2018/08/arcadi/

Correctiv.org: https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2018/08/16/afd-funktionare-finanzieren-identitare-bewegung-in-nrw/

Correctiv.org: https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2018/08/17/cdu-kommunalpolitiker-hat-verbindung-zu-rechtem-unterstutzerverein/