Archiv der Kategorie: Termine

Veranstaltungstermine von Köln gegen Rechts und Anderen

Wahlbeobachtung in der Türkei — Bilder, Berichte und Einschätzungen

Im Rahmen des offenen Treffs von „Köln gegen Rechts“ veranstaltet die Rote Hilfe einen Info-Abend mit einigen der Wahlbeobachter*innen der Köln-Bonner Delegation, die im Juni die kurdischen Regionen im Südosten der Türkei besucht hat.

Noch immer mit vielen Fragezeichen schauen wir auf die nun schon einige Wochen zurückliegenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Neun Aktivist*innen aus Köln und Bonn hatten sich im Juni auf den Weg in die kurdischen Provinzen der Türkei gemacht um sich sowohl von den Bedingungen des Wahlkampfes, als auch der Wahlen selbst, ein eigenes Bild zu machen und danach von ihren Eindrücken in Deutschland berichten zu können. Sie folgten damit dem Aufruf der HDP (Demokratische Partei der Völker), die sich gewünscht hatte, dass internationale Beobachter*innen vor Ort sein mögen, um befürchtetes Unrecht in Form von Einschüchterung, Betrug und Gewalt zu dokumentieren bzw. zu verhindern.

Die Gruppe besuchte an acht Tagen verschiedene Orte in den kurdischen Provinzen im Südosten des Landes, sprach mit Vertreter*innen von Stadtteil-, Frauen- und Menschenrechtsinitiativen sowie des Gewerkschaftsdachverbandes KESK und natürlich zahlreichen Menschen „auf der Straße“.

Die Reise führte von Diyarbakir herunter in die Provinz Şırnak, die syrisch-irakisch-türkische Grenzregion, eine Hochburg des kurdischen Befreiungskampfes. Dort begann – unter Beteiligung tausender Jugendlicher – im Herbst des Jahres 2015 ein monatelanger Aufstand der Bevölkerung gegen die Belagerung und den Beschuss der Städte durch Artillerie und Scharfschützen der türkischen Armee.

Zahllose Menschen starben in ihren Häusern und Kellern, ganze Stadtteile wurden abgerissen.
Nun – im Juni 2018 – war den offiziellen Wahlbeobachter*innen der OSZE der Zutritt zu dieser Provinz untersagt.

Wie die Köln-Bonner Delegation den Wahltag, aber auch die Folgen des Aufstandes an verschiedenen Orten der Provinz Şırnak erlebte, werden einige Leute aus der Reisegruppe an diesem Abend berichten.

Für Fragen und Diskussion (und vielleicht auch für einen gemeinsamen Ausblick in die Zukunft) soll ausreichend Zeit sein.

Wir freuen uns auf Euer Interesse!

Dienstag, 14. August, 19.00 Uhr, Alte Feuerwache Köln, Offenes Treff

Keine Abschiebung in den Tod!

Auch in diesem Monat wird wieder ein Flugzeug nach Kabul starten und Menschen aus ihrem Leben in Deutschland reissen und sie in ein ihnen oft absolut unbekanntes und fremdes Land bringen. Trotz einer weiterhin bedrohlichen Sicherheitslage – allein in diesem Monat gab es wieder zwei verheerende Anschläge mit vielen Toten – hat die Bundesregierung alle Beschränkungen der abzuschiebenden Personengruppen aufgehoben. Es ist also nicht mehr die Lüge notwendig, es würden ja nur angebliche Kriminelle und Gefährder abgeschoben, es kann ganz offen jeden treffen und es trifft Schüler, Auszubildende, Menschen mit unbefristetem Arbeitsvertrag. Abgeschoben werden Menschen, die in Berufen arbeiten, für die die Anwerbung im Ausland diskutiert wird, wie z.B. Altenpfleger.

Damit wird deutlich, dass es damit um die Durchsetzung einer knallharten rassistischen Abschiebepolitik geht. Seehofer setzt die rassistische Agenda einer „Abschiebekultur“ um.

Dagegen stehen wir auf! Dagegen erheben wir unsere Stimme! Gegen Abschiebungen in den Tod! Für eine solidarische Stadt!

Kundgebung, Montag, 13. August, 18 Uhr, Roncalliplatz, Köln

Keine Nazikundgebung in Köln – Den „Absaufen“ Rufer*innen entgegentreten

Erneut haben sich Nazis aller braunen Schattierungen zu einer Kundgebung in Köln angekündigt. Für den 18.08. rufen die „Patrioten NRW“ zu einer Kundgebung auf dem Breslauer Platz auf.

Die „Patrioten NRW“ ist eine Minigruppe, auf deren Kundgebungen recht verwirrte „besorgte Bürger*innen“ mit Hardcorenazis und Leuten aus dem HOGESA-Umfeld zusammenkommen. Meist mobilisieren sie nicht mehr als 20-30 Anhänger*innen. Auf einer Demo Anfang Juni in Solingen schlossen sich den Patrioten NRW allerdings 150 Demonstranten*innen an, darunter ein größerer Block von 50 Anhänger*innen der rechtsextremen Identitären.

Auch für die Demo in Köln rufen mittlerweile mehrere Gruppen mit auf. Die Liste der Gruppen ist ebenso obskur wie ekelerregend. Von den „Patrioten NRW“, dem „Widerstand für Deutschland“, „Widerstand steigt auf“ (eng verknüpft mit den Identitären), dem Frauenbündnis Kandel und einigen anderen rechten Kleingruppen, alles Gruppen, die schon bei diversen Naziaufmärschen quer durch die Republik aufgelaufen sind. Wohl wissend, dass Köln für sie ein schwieriges Pflaster ist, wollen sie auch hier ihre rechten Parolen verbreiten.

Ausgerechnet unter dem Motto „Demo für Meinungsfreiheit“ will dieser rechte Mob seine Parolen verbreiten. Nazis, die meinen mit „Absaufen- Absaufen“-Parolen zu der Situation im Mittelmeer ihre Meinungsfreiheit auszuüben, können uns hier in Köln wirklich gestohlen bleiben.

So viel wichtiger wir es finden, mit Aktionen und Demonstrationen der Solidarität mit Flüchtenden und Seenotretter/innen in die Öffentlichkeit zu kommen, rufen wir gleichzeitig dazu auf, sich diesen menschenverachtenden Hetzer*innen entgegenzustellen. Sie sind, und man mag es kaum glauben, die Stichwortgeber*innen für die Flüchtlingspolitik der EU und Deutschlands.

Wir stellen uns diesen Hetzer*innen entgegen und wollen deutlich zeigen, dass diese keineswegs die Meinungen einer Mehrheit vertreten, sondern nur die Ergüsse einer menschenverachtenden braunen Minderheit von sich geben.

Lasst uns zeigen, dass Solidarität und Menschlichkeit gegenüber den Flüchtenden hier viele Menschen bewegt und wir Hetzer*innen und Menschenfeinden keinen Raum lassen werden.

Samstag 18.08. – 13h – Breslauer Platz

Bastel- und Vorbereitungstreffen zum Day Orange in Köln

Nächste Woche finden zwei Basteltreffen zum Day Orange in Köln statt. Am Donnerstag den 02.08. lädt ab 17h die Interventionistische Linke Köln zum Basteln ins AZ.

Und für Dienstag den 31. Juli lädt Köln Alarm – Aktiv gegen Rechts zum Vorbereitungs- und Basteltreffen ab 19 Uhr in die Alte Feuerwache ein.

Lasst uns den 4. August zum Day Orange in Köln machen!

Basteln für den „Day Orange“ und diskutieren über solidarische Städte

Beim IL-Tresen am 2.8. im AZ basteln wir ab 17 Uhr gemeinsam für die Kölner Aktionen im Rahmen des europaweiten Seebrücken-Aktionstags „Day Orange“ der am 4.8 stattfinden wird.
Außerdem wollen wir mit euch diskutieren, wie die Forderung nach einem Ende des Sterbens im Mittelmeer weiter entwickelt werden kann hin zu einem Aufbau von solidarischen Städten.