Archiv für den Monat: Februar 2019

Machtkampf bei der AfD in NRW

Heftiger Streit bei der AfD in NRW — „Mauscheleien und Intrigen“. Rechtsaußen-Flügel der AfD will Landeschef stürzen

In der NRW AfD scheint es heftigen Streit zwischen dem „gemäßigteren“ Flügel und dem Rechtsaußenflügel der Partei zu geben. Von Sonderparteitagen, Abwahl des Landessprechers, „Säuberungs- und Reinigungsaktionen“ ist die Rede.

Die „Saubermänner und Frauen“ der AfD tragen intern einen Machtkampf mit allen Mitteln aus. Ein früherer AfD-Kreischef aus NRW schreibt in seinem Blog von „Intrigen, Manipulationen und Mauscheleien hinsichtlich der dreisten Erschleichung von Mandaten … und zu verteilenden Pöstchen“.

Einen kleinen Einblick in den parteiinternen Streit liefert der Blick nach Rechts.

Offener Treff — Von Berlusconi bis zu Salvini

Von Berlusconi bis zu Salvini

25 Jahre italienische Politik und die heutige Krise

Offenes Treffen von Köln gegen Rechts am Dienstag, 26.02.2019 um 19 Uhr in der Alten Feuerwache.

Dieses Mal wird ANPI Deutschland, ein antifaschistischer italienischer Verein, sich vorstellen und einen Vortrag über die politische Lage in Italien halten, anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion.

Gerade in Hinblick auf die kommenden Europawahlen und den Vormarsch von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in einigen europäischen Ländern, in denen sie die Regierung stellen oder an ihr als Koalitionspartner beteiligt sind, ist es für unsere antifaschistische Arbeit von Bedeutung, uns mehr zu vernetzen. Kommt vorbei!

Die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, die Italien seit neun Monaten regiert, sorgt fast täglich für Schlagzeilen. In Sachen Migrationspolitik hat die Lega mit Innenminister Matteo Salvini seine harte Linie durchgesetzt: Schließung der Häfen, Kampf gegen NGOs, Verschärfung des Asylrechtes. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat sich hingegen als Armutsbekämpfer profiliert: der sogenannte “Reddito di cittadinanza“, der vor kurzem gebilligt wurde, lässt allerdings erhebliche Zweifel aufkommen über seine Umsetzung und Finanzierung.

International ist Italien immer mehr isoliert, zuletzt waren die Streitigkeiten mit den französischen Nachbarn ein exemplarisches Beispiel. Außerdem wird von der Regierung ein sehr traditionelles Bild der Familie vorangetrieben. Doch wie kam es dazu? 20 Jahre
Berlusconismus und die Unfähigkeit der Mitte-links Partei, sich als reelle Alternative zu präsentieren, haben den Weg zur heutigen Regierung bereitet. Über die letzten 25 Jahre der italienischen Politik und vor allem über die jetzige Situation wollen wir referieren und diskutieren.

Der Vortrag wird von Mitgliedern des antifaschistischen Vereins ANPI (nationale Vereinigung der Widerstandskämpfer Italiens) gehalten.

Ort: Raum Offener Treff, Alte Feuerwache (Melchiorstraße 3, 50670 Köln)

Köln gegen Rechts lädt jeden 2. und 4. Dienstag im Monat ein zum offenen Treffen in der Alten Feuerwache.