Januar, 2017 | Köln gegen Rechts

Bundesweiter Aufruf zu Blockaden, Großdemo und Aktionswochen
Solidarität statt Hetze
Der AfD die Show stehlen!

Am 22./23.4. soll im Kölner Maritim-Hotel der nächste Bundesparteitag der AfD stattfinden. Dort werden die Weichen für den Bundestagswahlkampf im Herbst gestellt. Wenige Wochen
vor der Landtagswahl in NRW wird das Wochenende auch die zentrale Wahlkampfveranstaltung der AFD sein.
Wir gehen davon aus, dass die AfD Köln ganz bewusst als Ort gewählt hat: Köln als Stadt der sexuellen Übergriffe am Silvesterabend 2015 und damit gleichzeitig Symbol eines radikalen Umschwungs im Diskurs über Geflüchtete und die Willkommenskultur.
Köln hat gleichzeitig eine lange Erfahrung mit antifaschistischen Protesten und Blockaden gegen rechte Großveranstaltungen: sei es der Antiislamisierungskongress 2008 und viele nachfolgende Veranstaltungen aus dem Pro-Köln/NRW Spektrum, die Mobilisierungen gegen HogeSa und zuletzt der erfolgreich verhinderte Kongress des Compact-Magazins im letzten Jahr.

Bisherige Planungen:

Blockaden und Demo
Auf Einladung des antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ haben sich über 30 Gruppen, Initiativen und Bündnisse aus Köln (und der näheren Umgebung) getroffen und über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag debattiert.
Darin wurde deutlich, dass „Köln gegen Rechts“, zusammen mit vielen anderen Gruppen zu Blockaden des Bundesparteitags aufruft und ab der Mittagszeit eine Kundgebung mit anschließender Großdemonstration durch die Kölner Innenstadt abhalten will.

Maritim Hotel
Im Vorfeld des Bundesparteitages soll eine Kampagne gegen die Maritim-Hotelkette stattfinden.
Das Maritim hat sich in den vergangen Jahren bundesweit durch eine enge Zusammenarbeit mit der AfD hervorgetan.
Parteitage, Veranstaltungen, Wahlfeiern, Grundsatzdebatten haben in zahlreichen Hotels der Maritim-Kette in Köln, Berlin, Stuttgart, Bremen, Gelsenkirchen und anderswo stattgefunden. Proteste gegen die Vergabe der Räumlichkeiten an die AfD wurden von Maritim-Zentrale in Bad Salzuflen stets lapidar zurückgewiesen.

Bundesweite Mobilisierung
Für einen großen, erfolgreichen Protest gegen den Bundesparteitag der AfD bedarf es eines breiten Zusammenkommens von Bündnissen und Akteur*innen nicht nur in Köln und der Region, sondern auch darüber hinaus.
Wir werden bundesweite Vorbereitungstreffen organisieren und eine zentrale Web/Facebookseite für die Mobilisierung erstellen.
Alle neuen Entwicklungen in der Mobilisierung werden wir auch in dieser Facebookveranstaltung kommunizieren.
Per Mail könnt ihr uns vorerst über [email protected] erreichen
PGP-Schlüssel auf unser Internetseite www.gegenrechts.koeln

Wir sehen uns in Köln!

Köln – Aktionswochen im Vorfeld

Im Vorfeld des AFD-Bundesparteitages soll es im ganzen April politische und kulturelle Aktionswochen gegen Nazis und rassistische Hetze geben.Politische und soziale Gruppen können Veranstaltungen zu dem Thema organisieren. Wir wollen sie zusammenfassen und vorstellen. Auch im kulturellen Bereich rufen wir dazu auf, im gesamten April Veranstaltungen unter das Motto des Protestes gegen Rassismus zu stellen.
Kneipen, Clubs, Partyveranstalter/innen, DJ´s, Theater, Kinos; Zeitschriften, Magazine; usw. können ihren Beitrag dazu leisten, dass wir im April wirklich der AfD die Show stehlen.
Auch dazu wird es bald eine Kampagnenseite geben, in der Ideen und Veranstaltungen gesammelt werden.

Der Protest der beiden Kölner Bündnisse „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis “ und „Köln stellt sich quer“ gegen den Aufmarsch von ProNRW startete heute mit einer Kundgebung und ca. 400-500 DemonstrantInnen am Bahnhofsvorplatz. Viele DemonstrantInnen machten sich später auf den Weg um gegen den Marsch von ProNRW auch an der Demoroute zu protestieren.

ProNRW hatte im vorhinein grosspurig 400 Teilnehmer zu ihrer Demonstration angekündigt. Da kann man die 55 tatsächlich Anwesenden nur kümmerlich nennen.

Völlig überdimensioniert war hingegen das Aufgebot der Polizei. 1000 Polizisten standen parat, den RassistInnen ihren Marsch quer durch die Kölner Innenstadt zu ermöglichen. Teile der Innenstadt wurden hierfür lahmgelegt.

Und trotz dieses Aufgebotes, konnte ProNRW wegen des Protest ihre Zwischenkundgebungen nicht wie geplant abhalten, musste Umwege gehen und kam nur im Schneckentempo voran. Immer wieder räumte die Polizei hierfür Straßen und Plätze von DemontrantInnen und PassantInnen.

An der Apostelnkirche trieb die Polizei 200 Menschen in einem Polizeikessel zusammen, hielt Sie darin über Stunden fest und erklärten den Kessel schließlich zu einer unangemeldeten Versammlung. Erst spät am Abend durften die Eingekesselten nach Personalienaufnahme den Platz einzeln verlassen. Und obwohl sie zu keiner Zeit von der Polizei angewiesen worden waren, den Platz zu verlassen, statt dessen sogar dort festgesetzt worden waren, drohte ihnen die Polizei zu guter Letzt mit Strafanzeige wegen „Teilnahme an einer unangemeldeten Versammlung“.

Nachdem die kölner Polizei am Silvesterabend hunderte von Menschen aufgrund ihres Aussehens eingekesselt hat, landeten diesmal gegen Nazis protestierende AntifaschistInnen im Kessel. Das Einkesseln hunderter Menschen ohne Straftatbestand scheint neuer Standard der Kölner Polizei zu sein.

Wir hoffen, dass bei den Protesten gegen den Aufmarsch hunderter militanter Neonazis am kommenden Samstag in Köln Deutz auf dem Ottoplatz um 13:30h umso mehr Menschen ihren Protest auf die Straße tragen.

*Kosten für den Polizeieinsatz laut Kölner Stadtanzeiger

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